28.01.2015 - 7.20 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.20
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Recht, Personal und Organisation
- Datum:
- Mi., 28.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, abweichend von § 39 Abs. 1 Satz 5 der BbgKVerf über diese Vorlage in offener Abstimmung zu befinden, erhebt sich auf die Nachfrage der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung kein Widerspruch.
Der Hinweis des Stadtverordneten Boede, Fraktion DIE aNDERE, Detailinformationen zur Besetzung von Schiedsstellen mit Schiedspersonen zu erhalten, wird vom Oberbürgermeister aufgenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Frau Claudia Hieckmann, wohnhaft in 14476 Potsdam, Am Föhrenhang 90 wird als Schiedsfrau für die Schiedsstelle Potsdam I für die Dauer von 5 Jahren gewählt.
Abstimmungsergebnis:
mit 42 Ja-Stimmen gewählt.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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94 kB
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Anlagen
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