04.03.2015 - 10.9 Gründung einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Im Namen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD wird die Vorlage von der Stadtverordneten Hüneke eingebracht und anschließend die Überweisung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beantragt.

 

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 15/SV/0046 in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft Potsdam und Potsdam-Mittelmark zu prüfen. Dazu sollen Vorteile und Nachteile für beide Partner sowie gemeinsame finanzielle und verkehrspolitische Synergieeffekte aufgelistet werden. Mit den Vertretern des ViP und den Verantwortlichen von Potsdam-Mittelmark sind Gespräche zu führen, um die Möglichkeiten für ein gemeinsames Vorhaben zu erörtern.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist im April 2015 Bericht zu erstatten.

 

 

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Anlagen zur Vorlage