04.03.2015 - 6 Haushaltssatzung 2015/2016

Der Ältestenrat empfiehlt eine Redezeitbegrenzung von 7 Minuten je Fraktion.

Abstimmung:

Diese Empfehlung des Ältestenrates wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Anschließend geben Fraktionen ihre Statements zur Haushaltssatzung 2015/2016 im Rahmen der vereinbarten Redezeit ab:

für die Fraktion DIE LINKE der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg,

für die Fraktion SPD der Stadtverordnete Schubert

für die Fraktion CDU/ANW der Stadtverordnete Finken

für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Stadtverordnete Schüler

für die Fraktion DIE aNDERE der Stadtverordnete Linke

für die Fraktion Bürgerbündnis-FDP der Stadtverordnete von der Osten-Sacken

für die Fraktion AfD der Stadtverordnete Wellmann (der die Vorlage 15/SVV/0143

           bezüglich der Reduzierung der Ausgaben, TOP 10.37, als

          Änderungsantrag einbringt) und

für die Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler der Stadtverordnete

          Schultheiß.

Danach äußert sich der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Finanzen Herr Exner unter anderem zu den Haushaltsberatungen in den Fraktionen und Ausschüssen, zum Zukunftsprogramm, zum Wirtschaftsplan des KIS, zu Details der Änderungsliste der Verwaltung und bringt Ergänzungen der Änderungsliste, Punkte F, betr.: Sachaufwendungen für Ortsteile, und E 13, betr.: Wirtschaftsförderung ein. 

Weiterhin erhalten die Vorsitzenden der Ausschüsse

für Kultur und Wissenschaft (Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE) und für Finanzen (Stadtverordneter Heuer, Fraktion SPD) das Wort; sie geben weitere Informationen zu den Voten der o. g. Ausschüsse zur Haushaltssatzung 2015/2016.

Abstimmungsergebnis: