04.03.2015 - 8.8 Entlastungseffekte durch ÖPP-Modelle bei der Um...

Die Ausschüsse für Bildung und Sport und für Finanzen sowie der Werksausschuss KIS haben die Vorlage abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,  einen ÖPP-Prozess für die gemäß SEP 2014 -2020 zu erstellenden Schulobjekte einzuleiten und dabei die verschiedenen Realisierungsmodelle und Finanzierungsvarianten zu prüfen sowie einen Wirtschaftlichkeitsvergleich (final mit Inflation)

zwischen EE  (Eigenerstellung) und den Angeboten verschiedener ÖPP-Anbieter durchzuführen.

Über den Stand des Prozesses ist der Hauptausschuss alle zwei Monate, beginnend im Dezember 2014, zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.