04.03.2015 - 17 Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung an ...

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit den DS 15/SVV/0159 und 15/SVV/0164 behandelt.

Die DS 15/SVV/0191 – neue Fassung vom 03.03.2015 - wird vom Stadtverordneten Schultheiß namens der Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler Herrn Schultheiß eingebracht.

Der Oberbürgermeister gibt die Zusicherung zu Protokoll, dass vor einer Beschlussfassung breite Informationsveranstaltungen durchgeführt werden  und die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ausschüsse sich intensiv mit diesem Thema befassen werden.

Mit der wörtlichen Aufnahme dieses Redebeitrages in die Niederschrift erklärt der Stadtverordnete Schultheiß namens der Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler, dass sich die DS 15/SVV/0191 erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die geplanten Maßnahmen an der Zeppelinstraße zur Reduzierung der Schadstoffemissionen vorher der Stadtverordnetenversammlung zur Zustimmung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: