06.05.2015 - 5.4 Betrauungsakt der Landeshauptstadt Potsdam zur ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Schule und Sport
- Datum:
- Mi., 06.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bildung und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zu dieser Vorlage wurde den Stadtverordneten zusammen mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ eine neue Anlage ausgereicht.
Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage zugestimmt; der Hauptausschuss hat ihr einschließlich der geänderten Anlage zugestimmt.
Es besteht kein Redebedarf; die Vorlage wird mit der neuen Anlage zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Oberbürgermeister, den als Anlage 1 beigefügten Betrauungs
akt zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) im Zusammenhang mit den Hallen- und Strandbädern Potsdams zu erlassen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Stimmenthaltung.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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176 kB
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2
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219,9 kB
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3
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119,9 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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17,7 kB
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