06.05.2015 - 6.16 Sauberer und sozialer Pfand - Pfandring für die...

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat die Vorlage abgelehnt.

Nachdem sich 5 Redner zum Beratungsgegenstand geäußert haben, wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zehn „Pfandringe“ im Rahmen eines Pilotprojektes im Stadtgebiet installieren zu lassen. Die Standorte sollen mit dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umwelt und ländliche Entwicklung (KOUL) abgestimmt und ggf. durch Spenden finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 12 Ja-Stimmen

und einigen Stimmenthaltungen.