06.05.2015 - 7.17 Berichtigung Neufassung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.17
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Recht
- Datum:
- Mi., 06.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Recht, Personal und Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht; er empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, ist die Aussage von Herrn Jakobs in die Niederschrift aufzunehmen, dass sich Inhaltlich nichts verändert hat und es sich bei der Berichtigung ausschließlich um redaktionelle Änderungen handelt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam wird neu gefasst.
(Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam – Anlage)
Abstimmungsergebnis:
mit 41 Ja-Stimmen angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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242,8 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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16,9 kB
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