06.05.2015 - 7.16 Ausweitung Vorbereitende Untersuchungen Neuendo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Zusätze:
- Fraktion Bürgerbündnis-FDP
- Datum:
- Mi., 06.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BürgerBündnis
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung der beiden Anträge in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt:
Aufstellungsbeschluss für B-Plan zur Sicherung der Kleingärten in Babelsberg im Plangebiet „An der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Straße und Horstweg“
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Aufstellungsbeschluss zur Sicherung der Kleingärten in Babelsberg im Plangebiet „An der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Straße und Horstweg“ einzubringen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0293 und 15/SVV/0299 – mit dem o. g. Änderungsantrag – in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die vorbereitenden Untersuchungen zum Neuendorfer Anger/Horstweg auszuweiten. Es sind Vorschläge zu erarbeiten und mit den Grundstückseigentümern zu erörtern, wie der faktische Fortbestand der Gartennutzung gesichert werden kann.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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2
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954,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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53,8 kB
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