06.05.2015 - 7.28 Freigabe des Bauzauns an der Schwimmbad-Baustel...

Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer  neuen Fassung (mit Datum vom 05.05.2015) als TISCHVORLAGE ausgereicht; sie wird namens der Fraktion CDU/ANW vom Stadtverordneten Viehrig eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bauzaun an der Baustelle an der Schwimmhalle für die Potsdamerinnen und Potsdamer zur freien Gestaltung freizugeben und dies aktiv zu kommunizieren.

Der Landeshauptstadt Potsdam obliegt es, ein bestimmtes Motto für die Gestaltung vorzugeben.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.