07.10.2015 - 9.21 Schülerbeförderungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.21
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Eifler namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport beantragt die Überweisung der DS 15/SVV/0665 in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0665 in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam ist dahingehend zu ändern, dass auch der Fahrdienst zwischen Schule und Hort / Schulanschlussbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen gewährleistet wird.