07.10.2015 - 9.26 Sicherung des Wohnhauses am Alten Markt 10 ('St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.26
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg erklärt namens der Fraktion DIE LINKE die Mitantragstellung bei der DS 15/SVV/0696.
Der Stadtverordnete Kulke bringt namens der Fraktion DIE aNDERE die Vorlage ein.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Beschluss DS 12/SVV/0386 vom 07.11.2012 wird aufgehoben.
- Das Wohnhaus der ProPotsdam Am Alten Markt 10 wird dauerhaft im Eigentum der ProPotsdam erhalten und anhand der Bedürfnisse der BestandsmieterInnen bedarfsgerecht und sozial verträglich saniert. Bei der Sanierung sind auch die Ansprüche an die Unterbringung von Flüchtlingen im Staudenhof in Rechnung zu stellen.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um diese Vorgaben umzusetzen.
- Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2016 über den Sachstand Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.