07.10.2015 - 9.15 Begleitgremium für Kunst- und Kreativhaus Altes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.15
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/ANW, Die Andere
- Datum:
- Mi., 07.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Stadtverordnete Armbruster, Fraktion Bündnis90/Die Grünen, bringt die Vorlage namens der antragstellenden Fraktionen ein.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für die Kontrolle der Arbeit des Konzessionsnehmers des alten Rechenzentrums, Dortustr. 46, wird ein Begleitgremium gemäß Anlage 1 gebildet.
Das Begleitgremium hat insbesondere die Aufgabe, den Konzessionsnehmer bei der Belegung und Entwicklung des Hauses zu beraten und zu unterstützen. Dem Begleitgremium obliegen die Genehmigung von abzuschließenden Mietverträgen, die Empfehlung von Kündigungen, die Genehmigung von Jahreswirtschaftsplänen sowie die Beratung sonstiger kulturpolitischer und wirtschaftlicher Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für den Betrieb des alten Rechenzentrums.
Das Begleitgremium löst die „AG Rechenzentrum“ ab, die vom Konzessionsgeber zwischenzeitlich gebildet war.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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12,4 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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18,8 kB
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