04.11.2015 - 7.9 Standortprüfung für zusätzlich erforderliche Sc...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Wollenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 15/SVV/0748 in den Ausschuss für Bildung und Sport wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Errichtung einer neuen Grundschule bzw. eines Ersatzneubaus für die Comenius-Schule Flächen im Bereich des Brauhausberges oder des ehemaligen TRAM-Depots/Sportplatzes an der Heinrich-Mann-Allee genutzt werden können.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2016 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.