04.11.2015 - 7.9 Standortprüfung für zusätzlich erforderliche Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Wollenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0748 in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Errichtung einer neuen Grundschule bzw. eines Ersatzneubaus für die Comenius-Schule Flächen im Bereich des Brauhausberges oder des ehemaligen TRAM-Depots/Sportplatzes an der Heinrich-Mann-Allee genutzt werden können.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2016 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.