04.11.2015 - 7.3 Entsperrung von Aufwendungen und den damit verb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner eingebracht. Er bittet um die sofortige Abstimmung, da diese Vorschläge durch die Entsperrungskommission zur Beschlussfassung empfohlen wurden.
Gegen dieses Anliegen erhebt sich kein Widerspruch, so dass die Vorlage zur Abstimmung gestellt wird:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen für das Jahr 2015 ganz oder teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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