04.11.2015 - 7.5 Modellversuch Zeppelinstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 15/SVV/0741 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.10. 2015, DS 15/SVV/0620, Punkt 4, zur Durchführung eines Modellversuches zur Verengung der Zeppelinstraße wird aufgehoben.
Es wird angestrebt, eine einvernehmliche Lösung mit dem Landkreis Potsdam Mittelmark zu
finden.
Ziel ist es darüber hinaus, Akzeptanz für das weitere Vorgehen zur Zurückdrängung der Schadstoffbelastung in der Potsdamer Bevölkerung zu erreichen.
Unter dieser Voraussetzung wird eine Entscheidung über einen Modellversuch zur Einengung der Zeppelinstraße ausgesetzt.