02.12.2015 - 8.4 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 02.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, Frau Müller-Preinesberger eingebracht. Sie verweist darauf, dass auf Hinweis der Kommunalaufsicht die Vorlage nochmals zur Beschlussfassung vorzulegen war. So sei die öffentlich-rechtliche Vereinbarung nicht über die Wahrnehmung von Aufgaben, sondern zur Übertragung der Aufgaben zu schließen. In diesem Kontext wurden auf Empfehlung der Kommunalaufsicht auch weitere Formulierungen angepasst, die in der beigefügten Synopse nachzulesen sind.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
38,1 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
38,1 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
44,5 kB
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
17,5 kB
|