02.12.2015 - 8.17 Abfahrt Zentrum Ost

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Herr Michael Quabis, der die Bewohner und Bewohnerinnen des Wohngebietes an dem von der Verwaltung einberufenen Runden Tisch in Vorbereitung der Maßnahmen Humboldt-Brücke/L 40 vertreten hat, das Rederecht.

Er legt die Auffassung zahlreicher Anwohner dar, zeigt die Folgen der Schließung der Abfahrt Zentrum Ost und evtl. mögliche Maßnahmen zur Entlastung der jetzigen Situation auf.

Anschließend wird der Antrag vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der  Fraktion DIE LINKE eingebracht und die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beantragt.

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Abfahrt von der Nutheschnellstraße in den Humboldtring offen zu halten und damit eine zusätzliche Belastung der Lotte-Pulewka-Straße bzw. einen großen Umweg über die Friedrich-List-Straße zu vermeiden.

Dazu ist eine Einwohnerversammlung durchzuführen, um ein geeignetes und akzeptiertes Verkehrskonzept für das Wohngebiet Zentrum Ost zu entwickeln.