21.01.2015 - 5.4 Erhalt des Bürgertreffs in Eiche

Eingangs erhält der Ortsvorsteher des Ortsteils Eiche, Herr Winskowski das Wort. Er beschreibt, die Entstehung des Bürgertreff, dessen Nutzung und die Notwendigkeit seines Weiterbestehens.

Anschließend erläutert der Oberbürgermeister, dass die Kündigung für den  Bürgertreff deshalb ausgesprochen wurde, weil es in nächster Zeit einen Bedarf an zusätzlichen Hortplätzen im Ortsteil Eiche gebe und sich der Bürgertreff auf dem Terrain eines Hortes befinde. Nun habe sich ergeben, dass der Bedarf größer ist als in diesen Räumlichkeiten umsetzbar, so dass gegenwärtig geprüft werde, ob ein Neubau möglich sei. Die Stadt werde mit dem Oberlinhaus in Verbindung treten, um den Mietvertrag zu verlängern und den Verbleib des Bürgertreffs zu sichern. Dies vor allem deshalb, weil er sich am Standort etabliert habe und für den Bedarf an Hortplätzen eine andere Lösung gefunden werden kann.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass bereits in der Hauptausschusssitzung am  26.11.14 ein Gespräch und die Klärung in Aussicht gestellt worden sei. Er bittet, nun im Sinne der Ausführungen des Oberbürgermeisters um eine schnelle Umsetzung.

Der vorliegende Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ortsbeirat Eiche beim Erhalt des Bürgertreffs Eiche zu unterstützen und die Kündigung des Mietvertrages mit dem Verein Oberlinhaus aufzuheben bzw. durch einen neuen langfristigen Vertrag zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis: