11.02.2015 - 4.6 Präsentation der Ergebnisse zum Bewirtschaftung...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister Herrn Müller-Zinsius von der Pro Potsdam und Frau Kornhardt vom Entwicklungsträger Bornstedter Feld.

An Hand einer Power-Point-Präsentation (Anlage zur Niederschrift) erläutert Herr Müller-Zinsius, dass Anlass des Gutachtens die Untersuchung der künftigen Bewältigung des Besucheraufkommens im Volkspark sei. Dies sowohl im normalen Wochenendbetrieb (ohne Sonderveranstaltungen), bei Großveranstaltungen (Feuerwerkersinfonie) und bei großen Familienfesten (Drachenfest, Ritterfest). Dies deshalb, weil infolge der städtebaulichen Entwick-lung des Quartiers Rote Kaserne West bis 2020 als Wohnquartier/Schulstandort

die heutigen Stellplätze nicht mehr zur Verfügung stehen. Im Weiteren geht er auf

Besucherzahlen des Volksparks, die Bestandsnutzung und den bauordnungs-rechtlichen Nachweis von Stellplätzen sowie die Stellplatznutzung und das

Stellplatzangebot 2020 ein.

Im Weiteren trägt er Anlass und Ziel des Lärmmonitorings Volkspark Potsdam 2014 vor und erläutert die Beschwerdestatistik 2014, die Maßnahmen 2014 zum Lärmmonitoring und geht auf zukünftige Maßnahmen zum Lärmschutz ein.

Darüber hinaus geht er auf den seit 2003 bestehende Beirat BUGA-Nachnutzung ein, der auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung (02/SVV/0950) gebildet wurde und in der Vereinbarung § 9 des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH zur Bewirtschaftung des Volkspark Potsdam und des Lustgartens verankert ist.

Er schlägt vor, die Aufgaben/Zuständigkeit des Beirates BUGA-Nachnutzung in bestehenden Gremien zu bündeln und auf den Beirat BUGA-Nachnutzung zugunsten klarerer Zuständigkeiten und einer Verschlankung von Organisationsstrukturen zukünftig zu verzichten.

Stattdessen solle der Entwicklungsträger einmal jährlich einen Jahresbericht über die Bewirtschaftung des Volksparks und des Lustgartens im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr erstatten und sollen die sich aus dem Wohnumfeld des Volksparks ergebenden Abstimmungsbedarfe  zur Bewirtschaftung des Volksparks vierteljährlich mit der Interessenvertretung Bornstedter Feld erörtert werden.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich seitens des Hauptausschusses kein Widerspruch. Da es sich um einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung handelt, ist dieser aufzuheben und der Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Pro Potsdam entsprechend zu ändern.

Herr Klipp wird beauftragt, Entsprechendes zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis: