11.02.2015 - 3.5.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5.5
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Finanzen, für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfehlen die Ablehnung des Antrags.
Herr Schüler empfiehlt, diesem Vorschlag in Form eines Prüfauftrages zuzustimmen. Zu diesem Thema habe es schon einen Workshop gegeben und in diesem Sinne sollte das Anliegen weiter untersucht und qualifiziert werden.
Herr Dr. Scharfenberg beantragt eine Änderung des Vorschlagtextes wie folgt:
Es ist zu prüfen, wie man sich dem Ziel (Kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs) stufenweise nähern kann.
Herr Schultheiß betont, dass er mit Änderungsanträgen zu Bürgerhaushalts-vorschlägen Schwierigkeiten habe, da sie den Bürgerwillen verändern. Herr Schüler entgegnet, dass er sich dafür eingesetzt habe, die Bürgerhaushaltsvorschläge wie Anträge zu behandeln und damit sei auch eine Änderung des Beschlusstextes legitim.
Die von Herrn Dr. Scharfenberg vorgeschlagene Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Es ist zu prüfen, wie man sich dem Ziel (Kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs) stufenweise nähern kann.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 5 |