11.03.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung werden folgende Änderungen vorgetragen:

-          Herr Dr. Scharfenberg bittet unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ um eine Information zur Genehmigung der Bürgschaftsübernahme zugunsten der Stadtwerke für das Bauvorhaben Sport- und Freizeitbad sowie zu Gesprächen der Stadt mit dem Landessportbund bzgl. der Nutzung des ehemaligen “Minsk“ als Kita.

-          Herr Linke bittet um eine Information zu den Tarifverhandlungen der Diagnostik GmbH und zum Gesundheitscheck für Flüchtlinge.

-          Herr Schubert beantragt, die Tagesordnungspunkten 5.2 – Umsetzung des Schulentwicklungsplanes und 5.3 – Entwicklungsbereich Krampnitz – 7. Sachstandsbericht, zurückzustellen und in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufzunehmen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 12. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.02.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 12 Ja-Stimmen, bei  4 Stimmenthaltungen bestätigt.