25.03.2015 - 4.6 Anpassung der Aufsichtsratsvergütung in städtis...

Der Oberbürgermeister bringt die Mitteilungsvorlage ein.

In der sich anschließenden Diskussion betont Herr Dr. Scharfenberg, dass er von dieser Mitteilung überrascht sei und er damit Probleme habe, diese nicht unerheblichen Steigerungen „abzusegnen“. Herr Schüler verweist auf einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2013 und meint, diese Angleichung sei durchaus angemessen sowie eine vertretbare Anerkennung der Arbeit der Stadtverordneten. Ebenso spricht sich Herr Finken für eine Angleichung aus.

Herr Dr. Scharfenberg widerspricht den Ausführungen von Herrn Schüler, denn der genannte Beschluss beinhalte keine derartige Steigerung.

Herr Schubert führt aus, dass eine moderate Modifikation Konsens sei und schlägt vor, sich z. B. im Rahmen einer Ältestenratssitzung darüber zu verständigen, was angemessen ist. Eine Verständigung in den Fraktionen, welche Angleichung vorstellbar wäre und Akzeptanz finde, solle, so Herr Dr. Scharfenberg, vor dem „Okay“ des Hauptausschusses erfolgen.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass eine Angleichung auch über die Kürzung von Beträgen in anderen Aufsichtsräten funktionieren könne. Er stellt den Vorschlag, die Mitteilungsvorlage bis zur Hauptausschusssitzung am 15. April zurückzustellen und in den Fraktionen bzw. mit den Fraktionsvorsitzenden vorab zu besprechen, zur Abstimmung. Diesem Vorschlag wird mehrheitlich zugestimmt.