29.04.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, folgende  Tagesordnungspunkte wegen fehlender Ausschussvoten zurückzustellen:

-          3.1, Kein Umbau der Zeppelinstraße zur Staufalle, 15/SVV/0159

-          3.2, Bürgerbeteiligung bei den Planungen Zeppelinstraße, 15/SVV/0164

-          3.6, Stärkung des Wirtschaftsraums zentrale Innenstadt, 15/SVV/0223

-          3.7, Förderung - Kultür Potsdam, 15/SVV/0226

-          3.8, Potsdam Museum, 15/SVV/0233.

Frau Dr. Schröter fragt nach, warum die DS 15/SVV/0221, Leitbild mit Potsdam-Mittelmark, wiederum nicht auf der Tagesordnung steht. Dies, so der Oberbürgermeister, sollte in der gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisausschuss Potsdam-Mittelmark besprochen werden. Frau Dr. Schröter regt an, sich bereits im Vorfeld zu dieser Thematik eine Meinung zu bilden und mit dieser in die gemeinsame Sitzung mit Potsdam-Mittelmark zu gehen. Dieser Anregung folgend, wird die o.g. DS in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 13.05.2015 aufgenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 15. Sitzung des Hauptausschusses vom 15.04.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei  2 Stimmenthaltungen bestätigt.