29.04.2015 - 4.1 Planung Flüchtlingsunterkünfte 2015

Herr Fröhlich betont, dass er unabhängig von der jetzt vorliegenden Mitteilung der Stadtverwaltung für ihr Engagement in den zahlreichen Bürgerversammlungen danke. Er sehe die Unterbringung in Wohnungesverbünden  als den richtigen Weg an, der weiter zu verfolgen sei und wolle die Verwaltung darin bestärken, an dieser Qualität festzuhalten.

Der Oberbürgermeister bestätigt in seinen Ausführungen, dass natürlich weiterhin an dieser Zielstellung festgehalten werde; angesichts steigender Flüchtlingszahlen sei dies aber fraglich.

Herr Schubert fragt nach, ob die in der Mitteilungsvorlage genannten zwei Standorte trotz der zu erwartenden Flüchtlingszahlen wirklich endgültig aufgegeben werden sollen.

Frau Müller-Preinesberger verweist bei dem Standort Tornowstraße auf schwierige Zeit- und Finanzaspekte sowie den fehlenden Ersatzstandort für das Depot des Potsdam-Museums. Benötigt werden Standorte, die schnell und sicher zu erschließen seien, weil die Plätze dringend gebraucht werden. Deshalb wolle die Verwaltung die Kräfte bündeln und sich darauf konzentrieren.

Bei dem Haus 33/Luftschiffhafen sei eine längerfristige Nutzung wegen der separaten Sanitäranlagen nicht möglich; dies solle den Flüchtlingen auch nicht zugemutet werden. Sie betont, dass, wenn schon viel Geld in die Hand genommen werde, dann für Standorte, die längerfristig auch einer Nachnutzung zugeführt werden können, wie z. B. betreutem oder studentischem Wohnen, Wohnungsverbünde oder Boardinghäuser.

Herr Linke äußert seine Verwunderung darüber, wie schnell favorisierte Standorte aufgegeben werden, weil sich die Bedingungen verändern. In Bezug auf den Standort Lerchensteig sei dies bislang immer als alternativlos diskutiert worden. Nun zeige sich, dass eben „nicht alles Gold sei, was glänze“.

Auf eine weitere Nachfrage von Herrn Schubert erläutert Frau Müller-Preinesberger das Vorgehen der Verwaltung, was dreigleisig gefahren werde. Zum einen werden Investoren gesucht, zum anderen sei man auf der Suche nach  möglichen Wohnungsverbünden. Als dritter Weg werde überlegt, selbst Wohnungen anzumieten und diese Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen, die nicht mehr in Flüchtlingsunterkünften wohnen müssen und somit vorhandene Plätze freiziehen zu können.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.