27.05.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende  Änderungen vor:

-            Die Tagesordnungspunkte 3.1. - Potsdam strebt an den Titel "Fairtrade - Town" zu erlangen - und 3.2. - Potsdam Museum - sind wegen fehlender Voten der Fachausschüsse zurückzustellen.

-              Der Tagesordnungspunkt 3.5. - Aktivierung der Servicestelle "Tolerantes und sicheres Potsdam" - ist ebenfalls zurückzustellen und soll in der Hauptausschusssitzung am 10. Juni 2015 mit dem Bericht „Polizeiliche Kriminalstatistik“ behandelt werden.

-            Der Tagesordnungspunkt 3.7 - Förderung des Sinfonieorchesters Collegium musicum e.V. - hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt, was auch seitens der Antragstellerin bestätigt wird. Der Oberbürgermeister bestätigt, dass ab Juni die für das Collegium musicum benötigten Mittel ausgezahlt werden könne.

-            Im Weitern soll die Tagesordnung um folgende Punkte ergänzt werden:

-                     Verständigung zur Einwohnerfragestunde,

-                     Information zum Sachstand Mietverträge Neues Atelierhaus/ Panzerhalle Groß Glienicke und

-                     Information zu den Sanierungsarbeiten am Helmholtzgymnasium unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“

-         Gegen den vorliegenden Antrag auf Rederecht für Herrn Norbert Mensch zum Tagesordnungspunkt 3.9 - Fremdsprachliche Begriffe und Abkürzungsvariationen in Dokumenten vermeiden -  erhebt sich kein Widerspruch

-          Herr Dr. Scharfenberg bittet um eine Verständigung zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem Kreisausschuss Potsdam-Mittelmark

und

-         Herr Linke beantragt, den Tagesordnungspunkt 3.4 - Gynäkologische Abteilung Bad Belzig, DS 15/SVV/0271 - ebenfalls zurückzustellen, da das Klinikum Brandenburg jetzt ein Personalkonzept vorgelegt habe, welches derzeit vom Ministerium geprüft werde. Darüber hinaus, so der Oberbürgermeister, haben sowohl der Landrat als auch die Vertreter der Klinik Brandenburg und die des Ministeriums ihre Teilnahme abgesagt. Die Verständigung zwischen den Fachleuten in der nächsten Woche sollte abgewartet und der Antrag danach beraten werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei  3 Stimmenthaltungen bestätigt.