27.05.2015 - 3.8 Finanzierung ÖPNV-Infrastrukturpaket für die Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 27.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr haben die Vorlage zur Annahme empfohlen. Da kein Redebedarf besteht, wird diese zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
- Vierte Änderungsvereinbarung zum Verkehrsleistungs- und -finanzierungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 1)
- Ergänzung der Vereinbarung zur Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Finanzierung der übrigen ÖPNV-Leistungen der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH in Potsdam für die Jahre 2010 bis 2019 zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH (Anlage 2).
- Vereinbarung über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH sowie der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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123,8 kB
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2
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3
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