24.06.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Finken stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt Herr Finken folgende Änderungen vor:

Der Tagesordnungspunkt

3.1 - Potsdam strebt an, den Titel "Fairtrade - Town" zu erlangen - wird wegen fehlender Voten der Fachausschüsse zurückgestellt.

Die Tagesordnungspunkte

3.2 - Stärkung des Wirtschaftsraums zentrale Innenstadt,

3.5 - Maßnahmenplan zur Sicherung und Aktivierung von gewerblichen Potentialflächen -,

4.2 - Standortfrage Flüchtlingsunterkünfte – und

4.3 - Evaluierung Luftschiffhafen –

werden zurückgestellt und in der Hauptausschusssitzung am 08.07.2015 behandelt.

Der Tagesordnungspunkt

3.4 - Potsdam Museum - wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.

Unter dem Tagesordnungspunkt

6 - Sonstiges – wird über die Entscheidung des Ministeriums des Inneren zur Änderung der Spielplatzsatzung informiert.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.06.2015 bittet Herr Linke zum Tagesordnungspunkt 5.1 - Gynäkologische Abteilung Bad Belzig -  im 2. Absatz um folgenden Textergänzung: Herr Kümmel führt aus, dass das Klinikum Brandenburg nicht noch einmal eingeladen wurde.

Die  so ergänzte Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt und mit Stimmenmehrheit, bei 3 Stimmenenthaltungen bestätigt.