02.09.2015 - 6 Verständigung zur Einwohnerfragestunde /Sitzung...

Die für die Einwohnerfragestunde eingereichten Fragen liegen den Mitgliedern des Hauptausschusses schriftlich vor. Herr Kümmel schlägt dem Hauptausschuss die Beantwortung der Fragen 1, 2, 5, 7, 8, 9, 10,11, 12, 14, 15, 16 (teilweise), 17, 18 und 19 durch die verantwortlichen Geschäftsbereiche und Frage 16 durch die Fraktionen vor. 

Die Fragen 3, 4, 6, 13 sollen nicht beantwortet werden, da sie nicht den Voraussetzungen der Richtlinie zur Regelung der Einwohnerfragestunde bzw. einer Beantwortung in einer öffentlichen Sitzung entsprechen.

Herr Schüler bittet, die Frage 4 in die Beantwortung mit aufzunehmen und die Anzahl der beantworteten bzw. zurückgewiesenen Fragen zu benennen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.