30.09.2015 - 5.1 Anpassung von Eintrittspreisen der Bäder der St...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister Herrn Böhme von den Stadtwerken Potsdam  und Frau Sellow von der Bäderlandschaft Potsdam. Der Hauptausschuss werde über die Anpassung der Eintrittspreise informiert, weil die Preisgestaltung in die Zuständigkeit des Aufsichtsrates falle, so der Oberbürgermeister.

Herr Böhme erläutert anschließend per Power-Point-Präsentation die Situation der Bäder, einschließlich der Strandbäder und begründet die geplante Preiserhöhung, die ab 01.11.2015 wirksam werden solle. Mit den generierten Mehreinnahmen werde trotzdem keine vollständige Kostendeckung erreicht und befinde man sich im Städtevergleich immer noch im unteren Preissegment.

Herr Heuer verweist auf die im Jahr 2010 geführte Diskussion zur Preisgestaltung und die seiner Meinung nach getroffene Vereinbarung, dies nicht den Stadtwerken allein zu überlassen, sondern per Gebührensatzung durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen zu lassen.

Herr Exner betont, dass es sich hierbei nicht um eine Entgeltordnung der Stadt handele, sondern um die der Bäderlandschaft – einer Tochter der Stadtwerke. Das wirtschaftliche Risiko liege damit in diesen Unternehmen, so dass auch sie die wirtschaftliche Tragfähigkeit einschätzen müsse. Er verweist im Weiteren auf den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Betrauungsakt und die verabredeten Benchmarks.

Herr Gessner, Bereichsleiter Sport, ergänzt, dass im Ergebnis der Debatte 2010 die Gebührenordnung aufgehoben und durch ein Preisblatt ersetzt worden sei.

Im Ergebnis der Diskussion wird das Verfahren nochmals geprüft und über das Ergebnis informiert.