28.10.2015 - 4.3 Dialog und Beteiligungsverfahren Plantage - Rec...

Herr Jonas, Werkstatt für Beteiligung, erläutert den Sachstand an Hand einer Power-Point-Präsentation, die dem Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt wird.

Ausgehend von der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung vom 03. März 2015 (DS 14/SVV/1147) informiert er über die bereits durchlaufenden Stationen und die ersten Ergebnisse der Rückmeldungen.

Wichtig sei, dass alle 17 befragten Gruppen eine Rückmeldung gegeben und lediglich die Max-Dortu-Schule eine eigene Teilnahme ausgeschlossen haben. Letztere wünsche stattdessen eine Vertretung durch die Schulverwaltung. Alle anderen hätten Bedingungen, Kriterien und Vorstellungen für eine weitere Mitarbeit benannt.

Zentrale Knackpunkte und Fragen seien u.a.

-          der Gegenstand des Dialogs

-          Spielräume und Grenzen

-          die Verbindlichkeit des Verfahrens

-          die Rolle der Politik im Dialogverfahren.

Als nächste Schritte benennt er die ausführliche Auswertung der Rückmeldungen bis Ende November und die Beratung des weiteren Vorgehens mit dem Hauptausschuss (09.12.2015) und den beteiligten Gruppen im Dezember 2015.

In der sich anschließenden Diskussion fragt Herr Dr. Scharfenberg nach, ob die Zielstellung, einen ergebnisoffenen Dialog zu führen, noch vorhanden sei und wie dieser vereinbart werden solle. Herr Jonas bestätigt diese Zielstellung, die sich auch nicht ändern könne, wenn die Gruppen dafür gewonnen werden sollen. Mögliche Szenarien müssen dann miteinander besprochen werden.

Herr Schüler führt aus, dass er insofern irritiert sei, dass das Verfahren im April 2015 in Gang gesetzt wurde und der eigentliche Dialog noch immer nicht begonnen habe. Ihm sei bewusst, dass dies ein schwieriges Verfahren mit dem zentralen Punkt der Garnisonkirche sei. Die Verknüpfung dieses Punktes mit den anderen Themen halte er für keine gute Idee, da dies den Prozess verzögere.

Im Weiteren werden Fragen der Zusammenarbeit, der Einbeziehung der Politik, der möglichen Entkoppelung der Garnisonkirche von den anderen Themen, der Öffentlichkeit der Sitzungen und der Beschleunigung des Verfahrens diskutiert.

Abstimmungsergebnis: