25.11.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende  Änderungen vor:

-          den Tagesordnungspunkt 3.4, Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam, DS: 15/SVV/0743 zurückzustellen, da der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion diesen noch nicht abschließend beraten habe

und

-          den Tagesordnungspunkt 4.1, Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des Sportareals am Luftschiffhafen, DS: 15/SVV/0714 zurückzustellen, da dieser erst im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt werden solle. 

Im Weiteren weist Frau Müller-Preinesberger darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 3.3, Freigabe Spenden Tierheim, DS: 15/SVV/0157 im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zurückgezogen wurde. Da zu diesem Zeitpunkt noch keine Vertreter der antragstellenden Fraktion DIE aNDERE anwesend ist, verbleibt dieser Punkt auf der Tagesordnung.

Der Oberbürgermeister schlägt weiterhin vor, die Tagesordnung um einen „Sachstand Biosphäre“ unter „Mitteilungen der Verwaltung“ zu erweitern.

Gegen den  vorliegenden Antrag auf Rederecht der Pfingstberginitiative erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 26. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.10.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.