25.11.2015 - 4.4 Informationen zum aktuellen Sachstand zum Pfing...

Eingangs erhält die Pfingstberginitiative das Rederecht, welches durch Frau Schröder wahrgenommen wird. Der Redebeitrag wird auf Wunsch der Initiative der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Im Weiteren verweist Herr Goetzmann auf die in der Hauptausschusssitzung vom 14. Oktober 2015 erläuterten Varianten und die noch nicht genau bezifferten finanziellen Erfordernisse.

In der letzten Woche seien die Varianten im Stiftungsrat grob skizziert dargelegt worden, um ein feedback darüber zu erhalten, ob auf dieser Grundlage eine einvernehmliche Lösung gefunden werden könne. Dies sei so seitens des Stiftungsrates signalisiert worden, so dass die Stadt damit ermuntert wurde, auf dieser Basis weitere Verhandlungen zu führen. Welche Lösung am Ende gefunden werde, sei zu beraten und mit dem Stiftungsrat letztlich abzustimmen. Der Stiftungsrat werde über den Fortgang der Verhandlungen informiert. Letztlich werde dann auch darüber zu entschieden sein, ob und in welchem Umfang sich die Stadt an der Pflege und Unterhaltung beteilige. Seitens der MDB KG habe es eine Reaktion auf die Vorschläge gegeben, die Anlass für weitere Nachfragen boten, um klare Aussagen zu erhalten. In der nächsten Woche werde dies aufbereitet und ein Entscheidungsvorschlag unterbreitet.

Herr Dr. Scharfenberg verweist auf den Redebeitrag der Pfingstberginitiative, in der zum Ausdruck kam, dass sie sich nicht eingebunden fühle und fordert das ernst zu nehmen. Er kritisiert die mit der Variante A verknüpften Erwartungen des Herrn Döpfner und fragt nach dem Zeitplan.

Der Oberbürgermeister betont, dass der Hauptausschuss ein Votum abgeben solle, selbst dann, wenn sich im Ergebnis eine Befreiung vom B-Plan ergibt. Die Pfingstberginitiative werde einbezogen, sobald sich eine Ergebnis oder eine Empfehlung abzeichne. Ziel sei die Hauptausschusssitzung am 20.01.2016.

Herr Goetzmann betont, dass die Schwierigkeit darin bestehe, nicht in einem Wechselverhältnis Stadt-Beteiligter zu stehen, sondern hier ein Grundstück der Stiftung einem Dritten zu bestimmten Konditionen zur Verfügung gestellt werde. Damit bestehe kein bilaterales Verhältnis, was insbesondere auch für die Einbeziehung der Pfingstberginitiative entscheidend sei.

Die Stadt, so der Oberbürgermeister, könne nur versuchen, die Akteure zu einer Einigung zu bewegen, die den Interessen der Stadt weitgehend nahe kommen. Dies aber nicht um den Preis, dass die Stadt dafür die Kosten trage.