25.11.2015 - 3.2 Umsetzung Zukunftsprogramm 2019: Erhöhung des E...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Ausschüsse für Finanzen sowier Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfehlen, diesem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Oberbürgermeister merkt an, dass der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE aus seiner Sicht nicht zulässig sein könne, da er den ursprünglichen Antrag ins Gegenteil verkehre. Trotzdem werde er ihn formal zur Abstimmung stellen:

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE wird mit 11 Nein-Stimmen, bei 4 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung abgelehnt.

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Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Im Zuge der Umsetzung des Zukunftsprogramms 2019 (2014/SVV/1090) wird der Eintrittspreis für die Tageskarte normal / Sommertarif r den BUGA-Volkspark von 1,00 € auf 1,50 € heraufgesetzt.

 

Der Entwicklungsträger Bornstedter Feld wird in seiner Funktion als Geschäftsbesorger beauftragt, die erforderlichen Schritte zu veranlassen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

11

Ablehnung:

  5

Stimmenthaltung:

  0

 

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Anlagen zur Vorlage