09.12.2015 - 6.11 Medienberichte über die Flüchtlingsunterkunft i...

Herr Richter betont, dass ihn die betreffenden Medienberichte überrascht hätten und er sich für derartige Problemstellungen eine direkte Ansprache gewünscht hätte. Anschließend erläutert er den Sachverhalt bezüglich der Flüchtlingsunterkunft in Neu Fahrland. Für die auf einem Gelände mit einem sogenannten „Geländesprung“ errichtete Leichtbauhalle musste das Gelände gestuft werden. An Hand von Fotos erläutert er die Baumaßnahme und die Maßnahmen zur Sicherung eines trockenen Standortes. Bezüglich des Walls führt er aus, dass dieser u. a. als Lärmschutz aufgeschüttet wurde. Auf die Kritik von Frau Dr. Klockow zu der Baumaßnahme und den Hinweis auf einen anderen, besseren Standort entgegnet er, dass der Geländesprung in der Planung von Anfang an berücksichtigt worden sei. Der von ihr benannte Alternativstandort stehe laut Flächennutzungsplan gar nicht zur Verfügung und sei darüber hinaus zum Zeitpunkt des Baustarts für die Errichtung von Leichtbauhallen auch nicht zulässig gewesen. Auch wenn sich jetzt die rechtlichen Bedingungen geändert haben, sei das dort vorhandene Bodendenkmal immer noch ein Grund für einen nicht unerheblichen  Zeitverzug.

Ebenso äußert Frau Dr. Müller ihr Unverständnis darüber, dass sich Frau Dr. Klockow an die Medien und nicht an den  Oberbürgermeister oder die Verwaltung gewandt habe. Wenn es tatsächlich um  eine Problemlösung gegangen wäre,  hätte auch die Fraktion Bürgerbündnis-FDP in der Arbeitsgruppe Asyl des Hauptausschusses die Gelegenheit gehabt, darauf aufmerksam zu machen und mit denen die die Fachkenntnis haben eine Klärung herbeizuführen. Herr Schubert verweist darauf, dass kurze Wege möglich gewesen wären. Gleichzeitig bittet er, die Beleuchtungsvarianten für den Zugang zum Sanitärcontainer zu verbessern. Er betont, dass in Potsdam auf einem guten und hohen Niveau die Problemlösung bezüglich der Flüchtlingsfrage angegangen werde, die auch ein stückweit über den Standard hinausgehe. So gebe es in den Leichtbauhallen Fenster und räumliche Abgrenzungen – anderen Ortes werden Industrieleichtbauhallen genutzt, die darüber nicht verfügen. Deshalb sollte man aufpassen, dies nicht zu zerreden.

Frau Dr. Klockow betont ihrerseits, dass sie niemanden habe in Misskredit bringen wollen, aber der Ortsteil fühle sich alleingelassen und die genannten kurzen Wege in die Verwaltung würden eben nicht funktionieren.

Der Oberbürgermeister merkt an, dass er es für richtig halte, sich bei eventuellen Problemen Unterstützung zu holen, aber die Mitarbeiter, die seit Monaten mit hohem Engagement an der Thematik arbeiten in Misskredit zu bringen, gehe gar nicht. Herr Dr. Scharfenberg schließt sich daran an und betont, dass die Mitarbeiter eine „tolle“ Arbeit leisten und ihnen mit derartigen Medienberichten auch Unkenntnis unterstellt werde.

Bezüglich des abgesagten Richtfestes auf dem Campus der Leonardo da Vinci Gesamtschule erläutert Herr Richter, dass es bei ersten Untersuchungen der Betonqualität im Foyerbereich Verdachtsmomente gegeben habe, diese könnte nicht ausreichend sein. Nach Rücksprache mit den Statikern wurde daraufhin der entsprechende Bereich gesperrt und sei in der letzten Woche ein Bohrkern für Laboruntersuchungen gezogen worden. Mit ersten Ergebnissen werde am Ende der Woche zu rechnen sein und bis dahin sollte abgewartet werden. Das Richtfest wurde abgesagt, weil es genau in dem betreffenden Bereich hätte stattfinden sollen.