09.12.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende  Änderungen vor:

-          der Tagesordnungspunkt 6.1, Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des Sportareals am Luftschiffhafen, DS: 15/SVV/0714 ist zurückzustellen und erst nach der abschließenden Beratung im Rechnungsprüfungs-ausschuss im Hauptausschuss zu behandeln,

-          zum Tagesordnungspunkt 6.4, Bericht - Entwicklung eines erweiterten Nutzungskonzeptes für das Café im Volkspark, gemäß Beschluss: 15/SVV/0464 liegt den Fraktionen ein Schreiben mit der Bitte um Terminverschiebung auf März 2016 vor. Als Grundlage für die Erarbeitung des geforderten Konzeptes sei eine Studie zum Ausbau des Cafégebäudes in Auftrag gegeben worden. Im Zuge der Bearbeitung habe sich herausgestellt, dass ein Haustechniker beratend hinzugezogen werden müsse. Auf Grund des erforderlichen zeitlichen Vorlaufs für die Einholung von Angeboten und die Beauftragung eines Haustechnikers sei der beschlossene Berichtstermin nicht zu halten.

Im Weiteren schlägt er vor, die Reihenfolge der Behandlung der Tagesordnung zu ändern und den Tagesordnungspunkt 6.7, Aktivierung der Servicestelle "Tolerantes und sicheres Potsdam", DS: 15/SVV/0866 an Stelle des Tagesordnungspunktes 6.1 aufzurufen, da Frau Dr. Löbl, Servicestelle Tolerantes und Sichereres Potsdam“ (TOSIP) noch weitere Terminverpflichtungen habe.

Darüber hinaus solle die Tagesordnung um Informationen zum

-   anonymisierte Bewerbungsverfahren (Anfrage 15/SVV/0814)

-   Social Media der Stadtverwaltung (Anfrage 15/SVV/0812)

-   Medienberichte über die Flüchtlingsunterkunft in Neu Fahrland und den Campus Leonardo da Vinci

erweitert werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 27. Sitzung des Hauptausschusses vom 25.11.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.