13.01.2015 - 4.5.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5.4
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 13.01.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Jäkel macht aufmerksam, dass in dem Antrag 6 verschiedene Bürgervorschläge zusammengefasst wurden, welche bei positiver Intention jedoch sehr unterschiedlich geeignet sind. Darum empfiehlt er die Fassung eines Prüfauftrages.
Frau Hüneke regt ebenfalls an, den Antrag als Prüfauftrag zu betrachten, mit dem Vermerk, dass das Radverkehrskonzept im Grundsatz diesen Anliegen folgt.
Der SBV-Ausschuss verständigt sich darauf, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Hier erfolgt Zustimmung mit 6/0/0 mit dem Verweis, dass dem Anliegen im Radverkehrskonzept grundsätzlich gefolgt wird.