14.04.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimm­berechtigten Mitgliedern fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 24.03.2015 liegt noch nicht zur Bestätigung vor.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es folgende Änderungs­vorschläge:

Der Ausschussvorsitzende informiert darüber, dass zum Tagesordnungspunkt (TOP) 4.5 Verkehrsregelung in der Siedlung Eigenheim (DS 15/SVV/0129) ein Rederecht von Herrn Heinz Bangemann, Mitglied der Sicherheitspartnerschaft „Siedlung Eigenheim“, beantragt wurde.

Herr Goetzmann bittet darum, den TOP 5.3  BE zum Wiederaufstellen der Ringerkolonnade zurückzustellen, da es gegenüber der bisherigen Termin­planung zu Verzögerungen gekommen ist. In der übernächsten Sitzung kann dann vorausssichtlich auch zur Ablaufplanung der Maßnahme berichtet werden. Widerspruch gegen diese Verschiebung erhebt sich nicht.

Frau Hüneke bittet darum die TOP 4.1 Kein Umbau der Zeppelinstraße zur Staufalle (DS 15/SVV/0159) und 4.2 Bürgerbeteiligung bei den Planungen Zeppelinstraße (DS 15/SVV/0164) zurückzustellen, um die derzeit noch anzufertigenden Simulationen abzuwarten und vorab zur Kenntnis nehmen zu können.

DIE LINKE, SPD, CDU und Bürgerbündnis erklären sich einverstanden, die Ergebnisse der Simulationen abzuwarten und die TOP 4.1 und 4.2 einschließlich der Änderungsanträge zurückzustellen.

Den Vorschlägen zur Änderung der Tagesordnung wird mit einem Votum von 7/0/0 zugestimmt.