26.05.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 12.5.2015 erfolgt die Bitte von Frau Hüneke unter dem TOP Wiedererrichtung der Ringerkolonnade aufzunehmen, dass sie bedauert, dass nicht alle Teile eingearbeitet werden, die zur Verfügung stehen. Weitere Änderungswünsche gibt es nicht. Die entsprechend ergänzte Niederschrift wird mit 7 Ja-Stimmen bestätigt.

Herr Heuer berichtet, dass zum TOP 4.3 noch kein Votum aus dem Ortsbeirat Golm vorliegt und bittet die Behandlung der Vorlage 15/SVV/0279 nochmals zurück zu stellen.

Herr Krause als Ortsvorsteher informiert, dass sich der Ortsbeirat am 11.6.15 mit der Vorlage befassen wird.

Der Ausschussvorsitzende stellt daraufhin die Vertagung der Vorlage 15/SVV/0279 bis zum 23.6.15 zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

Weiterhin beantragt Herr Heuer die Tagesordnungspunkte 4.4 15/SVV/0293 und 4.5 15/SVV/0299 heute in erster Lesung zu behandeln, da der Kleingartenbeirat sich erst am 16.6.15 mit diesen Anträgen befassen wird. Die abschließende Lesung im SBV-Ausschuss könnte dann am 23.6.2015 erfolgen.

Herr Kirsch stellt den Antrag die beiden Anträge ganz zurück zu stellen und erst im SBV-Ausschuss aufzurufen, nachdem das Votum des Kleingartenbeirates vorliegt.

Da dies der weitergehende Antrag ist wird er zur Abstimmung gestellt und mit 6/0/1 befürwortet.

Die so geänderte Tagesordnung wird 7/0/0 bestätigt.