26.05.2015 - 4.9 Finanzierung ÖPNV-Infrastrukturpaket für die Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement FA, HA
- Datum:
- Di., 26.05.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Domnick (Bereich Beteiligungsmanagement) bringt die Vorlage ein. Hier handelt es sich um die angepassten Vertragswerke zum Beschluss der STVV vom 28.1.2015.
Der Finanzausschuss hat der Vorlage bereits zugestimmt.
Diskussionsbedarf besteht nicht.
Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Vierte Änderungsvereinbarung zum Verkehrsleistungs- und -finanzierungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 1)
- Ergänzung der Vereinbarung zur Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Finanzierung der übrigen ÖPNV-Leistungen der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH in Potsdam für die Jahre 2010 bis 2019 zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH (Anlage 2).
- Vereinbarung über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Stadtwerke Potsdam GmbH sowie der ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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123,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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86,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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79,6 kB
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4
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(wie Dokument)
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34,7 kB
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