09.06.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.05.2015 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Tagesordnung unterbreitet der Ausschussvorsitzende den Vorschlag, den TOP 4.4 vor dem TOP 4.3 zu behandeln, da die Mitteilungsvorlage in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beschlussvorlage steht und die Inhalte der Mitteilungsvorlage Voraussetzungen für die Beschlussfassung enthalten.

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt kein Widerspruch.

Weiterhin teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass der TOP 4.5 entfallen kann, da die Beschlussfassung bereits in der Sitzung der STVV am 3.6.2015 erfolgt ist.

Herr Heuer bittet den TOP 4.1 heute in erster Lesung zu behandeln.

Diese Bitte unterstützt Herr Klipp, da die Überweisung auch in den KOUL-Ausschuss erfolgt ist und so das Votum des KOUL-Ausschusses in der nächsten Sitzung Berücksichtigung finden kann.

Der SBV-Ausschuss stimmt der Behandlung heute in erster Lesung mit 6/0/1 zu.

Die so präzisierte Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.