01.09.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 07.07.2015 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Herr Goetzmann informiert auf Bitte des Ausschussvorsitzenden, dass der Baubeigeordnete, Herr Klipp, durch den Oberbürgermeister am gestrigen Tage mit sofortiger Wirkung beurlaubt worden ist und die Vertretung durch ihn übernommen wird.

Im Rahmen der Verständigung zur Tagesordnung bittet Frau Hüneke unter dem TOP Sonstiges um eine Verabredung zur künftigen Verfahrensweise der Berichterstattung des Gestaltungsrates bzw. Gutachterverfahren vorzunehmen.

Herr Heuer bittet in nicht öffentlicher Sitzung folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Verständigung zum Umgang mit dem Prüfergebnis der Obersten Bauaufsicht bei der Erteilung einer Baugenehmigung.

Den v.g. Ergänzungen der Tagesordnung stimmen 6 Ausschussmitglieder, bei 1 Stimmenthaltung, zu.

Die entsprechend ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.