29.09.2015 - 4.1.4 Alternative Verkehrsführung an der Kreuzung Zep...

Herr Eichert bringt folgenden nochmals ergänzten Antrag 15/SVV/0392 ein und begründet diesen:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

a)      alternative Konzepte für die Verkehrsführung an der Kreuzung Zeppelinstraße/Breite Straße, einschließlich einer temporären Nutzung der Schopenhauerstraße, zu entwickeln und zu prüfen, mit dem Ziel für alle Verkehrsarten den Verkehrsfluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren oder zu vermeiden.

b)     alternative Konzepte für die Verkehrsführung an der Kreuzung Zeppelinstraße/Kastanienallee zu entwickeln und zu prüfen, mit dem Ziel für alle Verkehrsarten den Verkehrsfluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren oder zu vermeiden.

2. Der Verkehrslehrstuhl der FH Potsdam ist bei den Untersuchungen vorbereitend und begleitend einzubeziehen, um verschiedene Maßnahmen, wie Entflechtung von Verkehrsströmen, Telematik, bauliche Anpassungen verkehrliche Anordnungen usw. zu entwickeln und gegenüberzustellen. Gegebenenfalls sollte dies auch mit einem studentischen Wettbewerb unterstützt werden.

3. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ist bis Ende 2015 März 2016 über die Möglichkeiten zu berichten.

Herr Dörrie (Verkehrsentwicklung) erläutert, dass in diesem Antrag 3 Bereiche benannt worden sind, die einer Prüfung unterzogen werden sollen. Er informiert, dass die Frage der Öffnung der Schopenhauerstraße bereits Gegenstand eines Prüfauftrages im Rahmen des Innenstadtverkehrskonzeptes sei. Mit dem vorgesehenen Modellversuch sollen auch weitere Optimierungspotentiale an den Knotenpunkten Zeppelin-/Breite Straße und Zeppelinstraße/Kastanienallee ausgelotet werden. Aus Sicht der Verwaltung wird für angemessen erachtet, die Potentiale, die in der Lichtsignalsteuerung liegen, auszuloten. Für die mit dem Antrag vorgeschlagene Konzepterarbeitung wird kein Erfordernis gesehen.

Herr Dörrie ergänzt, dass die Erarbeitung der Konzepte und verkehrlichen Untersuchungen sowohl in finanzieller als auch in personeller Hinsicht nur zu Lasten anderer Aufgaben möglich wäre. Eine ausreichend fundierte Konzepterarbeitung, die Aussagen zu Kosten und verkehrlichen Wirkungen mit allen Vor- und Nachteilen enthält, ist aus v.g. Gründen nicht möglich.

Herr Eichert stellt dar, dass er eine herausgelöste, getrennte Betrachtung für sinnvoll halte. Eine Kostenreduzierung könne erfolgen, indem Ideen der Fachhochschule (ggf. über einen Wettbewerb) eingeholt werden. Er bittet den Antrag ungeändert abzustimmen.

Frau Reimers spricht sich dagegen aus, Untersuchungen zur Verkehrsführung auf verschiedenen Ebenen vorzunehmen.

Herr Jäkel äußert, dass er allem, was den Blickwinkel erweitert, zustimmen könne.

Frau Hüneke stellt dar, dass es sich hier um einen Prüfauftrag handelt und sieht den Zusammenhang mit dem Modellversuch.

Herr Dörrie bestätigt, dass in dem Antrag um Prüfung gebeten wird. Jedoch nicht nur um eine Prüfung sondern um einen ausführlichen Entwurf von alternativen Konzepten. Er wiederholt, dass es für die Umsetzung an Kapazitäten fehle und bei einem Beschluss, andere Aufgaben zurück gestellt werden müssten. Eine Folge wäre möglicherweise die Verzögerung des Innenstadtverkehrskonzeptes. Über eine Optimierung der Ampelsteuerung wird ohnehin nachgedacht.

Herr Krause sieht den Kontext zum Innenstadtverkehrskonzept, in welchem einzelne Maßnahmen ohnehin einer Prüfung unterzogen werden.

Herr Dörrie bringt nochmals deutlich zum Ausdruck, dass der Antragsinhalt deutlich darüber hinaus gehe und eine Umsetzung Zeit und Kosten verursache.

Herr Eichert empfiehlt nochmals auf die Fachhochschule Potsdam zurückzugreifen und bittet um Abstimmung des Antrages in der neuen Fassung.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag 15/SVV/0392 – neue Fassung – zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

a)      alternative Konzepte für die Verkehrsführung an der Kreuzung Zeppelinstraße/Breite Straße, einschließlich einer temporären Nutzung der Schopenhauerstraße, zu entwickeln und zu prüfen, mit dem Ziel für alle Verkehrsarten den Verkehrsfluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren oder zu vermeiden.

b)     alternative Konzepte für die Verkehrsführung an der Kreuzung Zeppelinstraße/Kastanienallee zu entwickeln und zu prüfen, mit dem Ziel für alle Verkehrsarten den Verkehrsfluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren oder zu vermeiden.

2. Der Verkehrslehrstuhl der FH Potsdam ist bei den Untersuchungen vorbereitend und begleitend einzubeziehen, um verschiedene Maßnahmen, wie Entflechtung von Verkehrsströmen, Telematik, bauliche Anpassungen verkehrliche Anordnungen usw. zu entwickeln und gegenüberzustellen. Gegebenenfalls sollte dies auch mit einem studentischen Wettbewerb unterstützt werden.

3. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ist bis Ende 2015 März 2016 über die Möglichkeiten zu berichten.

Abstimmungsergebnis: