29.09.2015 - 4.2 Entwicklungsbereich Krampnitz - Erfüllung der ...

Herr Dörrie (Verkehrsentwicklung) bringt die Vorlage ein. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Eichert spricht den Model-Split an und hinterfragt die Angaben vor dem Hintergrund der Antwort auf eine CDU-Anfrage.

Herr Dörrie berichtet, dass die von Herrn Eichert angesprochene Antwort sich auf den Gesamtverkehr (gesamtstädtisches Szenario nachhaltige Mobilität Stadtentwicklungskonzept Verkehr) bezogen hatte, in welchem der Anteil des motorisierten Individualverkehrs (MIV) bei 35 % und der des Umweltverbundes bei 65 % liegt (siehe Antwort zu Kleine Anfrage 15/SVV/0610).

Hier ist jedoch eine Betrachtung des ländlichen Raumes erfolgt, so dass bei der Wahl des Verkehrsmittels im Worst-Case-Szenario der Anteil des Umweltverbundes und des MIV bei jeweils 50 % liegen wird. Der angenommene Anteil des MIV liegt hier also höher als beim Gesamtverkehr und berücksichtigt damit eine häufigere Pkw-Nutzung in den Ortsteilen.

Auf die Nachfrage von Herrn Wiggert, ob die Untersuchungsergebnisse dem Bezirksamt Spandau und dem Ministerium bekannt sei, erfolgt die Bestätigung durch Herrn Dörrie. Die Gemeinsamen Landesplanung hat mitgeteilt, dass die Untersuchungen positiv zur Kenntnis genommen worden sind. Von Seiten des Bezirksamtes Spandau gibt es noch einzelne offene Fragen, die im Laufe des weiteren Planverfahrens zu klären sind. Die Gespräche werden demnächst aufgenommen.

Herr Jäkel unterstützt die Intention das Gebiet Krampnitz zu entwickeln, kann jedoch die Einschätzung der Erfüllung der Auflagen nicht teilen. Er verweist in diesem Zusammenhang beispielhaft auf die Leistungsfähigkeit am Knotenpunkt Zeppelinstr. mit der Bewertung „F“ („Die Nachfrage ist größer als die Kapazität. Die Fahrzeuge müssen bis zu ihrer Abfertigung mehrfach vorrücken. Der Stau wächst stetig. Die Wartezeiten sind extrem lang. Die Anlage ist überlastet.“).

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen:

Nach Erfüllung der Auflagen aus dem Zielabweichungsbescheid sowie der im wesentlichen gleichlautenden Festlegungen aus dem Beschluss der Stadtverordneten­versammlung zur Drucksache 13/SVV/0253 ist die Bauleitplanung zum Entwicklungsbereich Krampnitz, insbesondere der Bebauungsplan Nr. 141-1 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Klinkerhöfe Süd“, unter Beachtung des Zügigkeitsgebotes  fortzuführen.

Abstimmungsergebnis: