08.01.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die Anwesenheit, die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Die Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2015 konnte aufgrund der zurückliegenden Feiertage bis dato nicht erstellt werden und wird daher zur Sitzung am 19.02.2015 nachgereicht.

In Bezug auf die Darstellung der Anwesenheit von Frau Dr. Klockow zur konstituierenden Sitzung konnte eine einvernehmliche Lösung mit dem Büro der Stadtverordnetenversammlung gefunden werden.

Im Namen von Herrn Prof. Voesgen fragt Frau Dr. Schröter, ob der TOP 4.3 „Dokumentation zur Fortschreibung der Kulturpolitischen Konzepte“ nach den Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden könnte.

Herr Dr. Scharfenberg argumentiert, dass die Tagesordnung überschaubar sei und diese daher wie angegeben behandelt werden könnte. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Frau Dr. Schröter stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Frau Dr. Schröter informiert über die eingereichten Anträge auf Rederecht von Herr Zeller, Herr Hensel und Frau Chwalisz. Gegen das Rederecht erhebt sich kein Wiederspruch.