08.01.2015 - 3.6 Bürgerhaushalt Potsdam 2015/16 'TOP 20 - Liste ...

Herr Zeller, vom Stadtteilnetzwerk Potsdam West e.V., berichtet über den Standort und die bereits erfolgten Arbeiten am Haus.  Derzeit finden Verhandlungen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) statt.

Die erfolgten Arbeiten wurden unter anderem durch die Bereitstellung von 5.000,00 € Lottomitteln und das ehrenamtliche Engagement ermöglicht. Die Vertragsverhandlungen mit der SPSG und dem Projektentwicklungsträger können voraussichtlich Ende des Jahres abgeschlossen werden. Zur Deckelung der Gesamtausgaben für 2015 (Personal, Miete und Betriebskosten, Sachausgaben) wäre ein städtischer Zuschuss in Höhe von 107.000,00 € erforderlich, der als Grundförderung für Nachbarschafts- und Begegnungshäuser im GB 2 beantragt wurde. Das entspricht einer Erhöhung um 50.000,00 € gegenüber der bisher bewilligten Förderung.

Zur Visualisierung reicht Herr Zeller einen Finanzplan aus, aus dem die Ausgaben und die Mittel zur Deckelung der Gesamtausgaben dargestellt werden. Für eine weitere eventuelle Förderung fanden auch Gespräche mit dem Geschäftsbereich 3 – Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung der Stadtverwaltung Potsdam statt. Zudem wäre eine finanzielle Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) möglich, sollten die entsprechenden Eigenmittel aufgebracht werden können.

Herr Zeller bittet die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft um Unterstützung bezüglich der finanziellen Förderung seitens der Stadt.

Zudem informiert Herr Zeller darüber, dass die Künstlerinnen und Künstler im Kunst- und Atelierhaus Scholle 51 bleiben können. Gespräche mit der Kirchengemeinde werden dazu weiterhin geführt. Ein Verbleib in der Scholle 51 wird voraussichtlich ohne städtische Mittel gesichert werden können.

Frau Dr. Schröter bedankt sich für die ausgereichte Darstellung. Sie erinnert an eine seitens der Verwaltung im vergangenen Jahr eingereichte Mitteilungsvorlage. Im Rahmen der Mitteilungsvorlage wurde dargestellt, dass die Verwaltung Unterstützung anbiete, jedoch könnten keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Frau Morgenroth beantragt den Antrag bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen. Es müssten zunächst die Haushaltsgespräche in den Fraktionen abgewartet werden.

Herr Dr. Scharfenberg stimmt dem Antrag von Frau Morgenroth zu.

Herr Dr. Kwapis spricht sich dagegen aus. Die Ausschussmitglieder könnten mit einem Votum des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft in die Haushaltsdiskussionen der Fraktionen gehen.

Frau Dr. Schröter stellt den Antrag von Frau Morgenroth zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            1

Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die ehemalige Großgaststätte „Charlottenhof“ soll nach vielen Jahren Leerstand wiederbelebt werden - als Nachbarschaftshaus für alle Menschen im Stadtteil und darüber hinaus. Nach einer Ideenwerkstatt des Stadtteilnetzwerks Potsdam-West im November 2013, hat eine daraus hervorgegangene Arbeitsgruppe ein Konzept für die „Scholle 34“ erstellt (www.scholle34.de). Ziel dieses Vorschlags ist eine ideelle, aber auch finanzielle Unterstützung der Stadt Potsdam für die Sanierung des Hauses. Im Jahr 2015 und 2016 soll das Außengelände der „Scholle 34“ mit vielfältigen Nutzungsbereichen in Eigenarbeit gestaltet werden, wofür Material und Werkzeug benötigt wird.