19.11.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit mit 5 stimmberechtigten Mitgliedern fest. Frau Dr. Schröter erkundigt sich, ob es Einwände gegen die Niederschriften vom 24.09.2015 und 15.10.2015 gibt.

Frau Walter gibt zu bedenken, dass unter Punkt 4.1 der Niederschrift vom 24.09.2015 eine Berichterstattung gemäß Beschlusstext in der Stadtverordnetenversammlung im September 2015 vorgesehen ist. Es wird darauf hingewiesen, dass der Antrag eine Berichterstattung im September vorsah. Gemäß Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung wurde dies geändert.

Weitere Wortmeldung bezüglich der Niederschriften gibt es nicht.

Frau Dr. Schröter stellt die Niederschrift vom 24.09.2015 zur Abstimmung:

Zustimmung:4

Enthaltung:1

Frau Dr. Schröter stellt die Niederschrift vom 15.10.2015 zur Abstimmung:

Zustimmung:4

Enthaltung:1

In Bezug auf die Tagesordnung schlägt Frau Dr. Schröter vor, den Tagesordnungspunkt 5.1 vorzuziehen und als ersten Punkt zu behandeln.

Frau Dr. Magdowski informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass Sie unter dem Tagesordnungspunkt 6 zu drei Themen informieren möchte. Einmal zu einem Vermögensanfall zu Gunsten der Landeshauptstadt Potsdam, zum Gesetzesentwurf des Kulturgutschutzgesetz und zum Aufbau der Hajek-Skulptur.

Herr Kolesnyk weist darauf hin, dass für den Ausschussvorsitz eine neue Stellvertretung gewählt werden müsste und fragt, ob die Wahl in der heutigen Sitzung vorgenommen werden könnte.

Frau Dr. Schröter erwidert, dass Sie darauf noch hinweisen wollte und schlägt vor, dies in der kommenden Sitzung vorzunehmen. Bis dahin sollte den Ausschussmitgliedern die Gelegenheit für Überlegungen gegeben werden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.