16.06.2015 - 3.1 Beschleunigung der Sanierung der Rosa-Luxemburg...

Frau Dannenberg bringt die Vorlage ein. Ziel sei es, die Sanierungsarbeiten an der Rosa-Luxemburg-Schule zu beschleunigen.

Herr Richter informiert die Ausschussmitglieder über stattgefundene Gespräche mit dem KIS, dem Fachbereich Bildung und Sport, der Schule und den Elternvertretern. Dort wurde der Bauablauf detailliert dargelegt, so dass das Schulgebäude ab Schuljahresbeginn wieder genutzt werden kann. Auch wurden die Arbeiten im Außenbereich der Schule und die Sanierung der Schulturnhalle erörtert.

Noch in dieser Woche sollen die Gespräche mit der Schule fortgeführt werden.

Herr Wollenberg geht auf die Arbeiten an den Außenanlagen ein. Diese Anlagen müssen ebenfalls bis Schuljahresbeginn wieder nutzbar sein.

Er bittet den KIS einen Zeitplan zu erstellen, um die entstandenen Kommunikationsprobleme zu beheben.

Herr Keller ergänzt, dass sich auf die Nutzbarkeit der Turnhalle konzentriert werden müsse. Er fragt ob der Antrag in einen Prüfauftrag geändert werden könnte, Herr Wollenberg stimmt dem zu.

Frau Rademacher berichtet über die Gespräche mit den Elternvertretern. Das Problem der Kommunikation zwischen den Betroffenen und der Verwaltung sollte damit beseitigt sein.

In den Gesprächen wurden viele Detailfragen zur Nutzung der Sporthalle gestellt. Der Fachbereich wird die Optionen zur Nutzung nun prüfen.

Auf Nachfrage von Herrn Wollenberg und Frau Naundorf zu den Außenanlagen erklärt Herr Richter, dass das MBJS (Ministerium für Bildung, Jugend und Sport) die Raumbedarfsempfehlungen für den Schulhof, die Mensa und die Außenanlagen vorgibt. Eine sofortige Verbesserung der aktuellen Situation sei nicht möglich, da bei der Sanierung auch bestimmte Standards eingehalten werden müssen.

Er ergänzt, dass hinsichtlich des Bauzaunes die Bauleitung angewiesen wurde, tägliche Kontrollen der Sicherheit durchzuführen.

Frau Dannenberg spricht sich für die Umwandlung in einen Prüfauftrag aus. Im September solle dann in der Stadtverordnetenversammlung ein Bericht zu den geführten Gesprächen gegeben werden. Herr Richter sagt einer Berichterstattung zu.

Herr Viehrig bittet darum, im Ausschuss darüber zu berichten.

Herr Wollenberg schlägt folgende Beschlussänderung vor:

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Sanierung der Rosa-Luxemburg-Schule durch geeignete Maßnahmen zu beschleunigen beschleunigt werden kann.

Der Stadtverordnetenversammlung Der Ausschuss für Bildung und Sport ist im September eine überarbeitete Zeitschiene schriftlich vorzulegen. über die geführten Gespräche mit der Schule zu informieren.

Abstimmungsergebnis: