16.06.2015 - 4.3 Anpassung Schulentwicklungsplanung

Frau Rademacher nimmt Bezug auf die Anpassung des Schulentwicklungsplanes. Sie informiert, dass im Rahmen eines Gespräches mit dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden,  im letzten Ausschuss für Bildung und Sport und in der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung sowie im Hautausschuss bereits diese Anpassung des Schulentwicklungsplanes behandelt wurde.

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli 2015 soll diese dann beschlossen werden.

Herr Wollenberg weist darauf hin, dass auch die betroffenen Ortsbeiräte zu beteiligen sind. Auch hätte die Beschlussvorlage in die Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung mit aufgenommen werden sollen.

Herr Keller merkt an, dass alle Fraktionen Gelegenheit zur Stellungnahme erhielten. Dazu sei eine interne Abstimmung zwischen den Fraktionen nötig.

Frau Naundorf bittet um Informationen aus der Arbeitsgruppe  Schulentwicklungsplanung.

 Frau Rademacher teilt das Protokoll aus der letzten Arbeitsgruppe aus.

Frau Rademacher erläutert die Gründe des Standortwechsels. Im Ergebnis der ursprünglichen Standortprüfung und –bewertung wurde der Standort „Rote Kaserne West /nördlich Esplanade“ zwar als annehmbarer Schulstandort gesehen, allerdings aufgrund der Gelegenheit und befristetet Nutzungsdauer nur als bedingt geeignet bewertet.

Mittlerweile steht im Bereich der Entwicklungsmaßnahme Bornstedter Feld der Standort „Rote Kaserne Ost“ zur Verfügung. Diese neue Situation ergab sich aufgrund des Wegfalls einer Fördermittelbindung für eine ursprünglich vorgesehene gewerbliche Nutzung. Für den Standortwechsel sprächen insbesondere die bessere Gelegenheit im Versorgungsgebiet, Wirtschaftlich- und Nachhaltigkeit.  Im Weiteren geht sie auf die Interimslösungen am Standort Esplanade ein.

Es schließt sich eine Diskussion an.

Der Vorschlag der Verwaltung bezüglich des Standortwechsels und der damit verbundenen Änderung des SEP wurde in der letzten Ausschusssitzung diskutiert, gleichzeitig wurde nach einer Debatte in der AG Schulentwicklungsplanung ein positiver Beschluss gefasst sowie in der heutigen Ausschusssitzung das Thema erneut diskutiert. Jede Fraktion hatte zudem die Möglichkeit - nach den ersten Informationen im Hauptausschuss - innerhalb der Fraktionen dieses Thema zu beraten und sich ein Meinung zu bilden.

Herr Viehrig bitte deshalb um ein Votum des Ausschusses zum Standortwechsel in die „Rote Kaserne Ost“ und der damit verbundenen Änderung des SEP.

Abstimmungsergebnis: