18.11.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 Ausschussmitgliedern des Finanzausschusses anwesend.
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 21.10.2015 wird unter Berücksichtigung der persönlichen Erklärung der Stadtverordneten B. Müller, die sie auch im Namen des Stadtverordneten P. Kaminski abgibt, bestätigt.
Persönlich Erklärung:
"Herr Kaminski und ich distanzieren uns von den Äußerungen, die Herr Hinze im Zusammenhang mit der Behandlung des TOP 4.2.2. zu den Kontrollen im Volkspark gemacht hat".
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Die öffentliche Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.